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Warten auf Trump

In wenigen Tagen besucht der US-Präsident zum ersten Mal Israel – die Nervosität in Jerusalem steigt

Eines ist klar: Der Besuch von Donald Trump in Israel wird außergewöhnlich. So will er als erster amtierender US-Präsident überhaupt die Klagemauer besuchen. Was noch nicht so klar ist: was von Trump tatsächlich zu erwarten ist. Wird er die Botschaft, wie im Wahlkampf angekündigt, nach Jerusalem verlegen?

Von Tim Assmann
Am 17.05.2017

Der hohe Gast aus den USA hatte einen anstrengenden Flug hinter sich, aber David Friedman, Washingtons neuer Botschafter in Israel, wollte sich nach der Landung nicht ausruhen. Der gläubige Jude kannte zunächst nur ein Ziel: die Klagemauer in Jerusalem.

„Wir sind etwas müde, wollten aber direkt hierher zum heiligsten Platz der jüdischen Welt, der Klagemauer. Ich habe gebetet, für meine Familie und auch für den Präsidenten. Ich wünsche ihm Erfolg, besonders bei seiner bevorstehenden Reise. Es wird ein außergewöhnlicher Besuch.“

— David Friedman, US-Botschafter in Israel
Zuerst zur Klagemauer - dann an die Arbeit: der neue US-Botschafter David Friedman (links) mit Israels Präsident Reuven Rivlin. Foto: dpa | picture alliance

Dass Trumps Besuch außergewöhnlich wird, steht fest. Für etwas mehr als einen Tag wird er Anfang nächster Woche Israel besuchen. Und schon jetzt ist die Visite Topthema in den Medien des Landes. Dazu beigetragen hat auch ein Vorfall an der Klagemauer. Denn schon einen Tag vor David Friedman waren andere US-Diplomaten dort, als Teil der Vorbereitungen auf die Trump-Visite. Denn auch der US-Präsident will die Klagemauer aufsuchen. Israels Premier Netanjahu wollte Trump dabei offenbar begleiten, wie israelische Medien berichten. Die US-Diplomaten hätten diesen Wunsch aber abgelehnt und erklärt, die Klagemauer, die Israel im Sechstagekrieg vor fast 50 Jahren eroberte, sei besetztes Gebiet und gehöre nicht zu Israel. Donald Trump werde sie ohne Netanjahu besuchen.

Was wird aus dem Botschaftsumzug?

Den israelischen Medien zufolge war die Regierung in Jerusalem darüber nicht erfreut und schaltete sogar ihren Botschafter in den USA ein. Dass der Vorfall solche Wellen schlägt, macht deutlich, wie nervös die israelische Regierung vor dem Trump-Besuch ist. Das zeigt auch die Debatte um eine mögliche Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. In Israel und der arabischen Welt würde ein solcher Schritt als Anerkennung des israelischen Anspruchs auf das ungeteilte Jerusalem als seine Hauptstadt verstanden werden. Donald Trump hatte die Botschaftsverlegung im Wahlkampf angekündigt, dieses Versprechen danach aber nicht mehr wiederholt. Und am vergangenen Sonntag verknüpfte US-Außenminister Tillerson im Sender NBC eine Verlegung der Botschaft direkt mit möglichen Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern, wie Donald Trump sie sich wünscht:

„Der Präsident prüft sehr genau, wie eine solche Entscheidung den Friedensprozess beeinflussen könnte. Ich denke, er wird sich auch von den Verhandlungsparteien darüber informieren lassen und dazu gehört ganz sicher auch Israels Einschätzung, ob der Schritt hilfreich für solche Gespräche wäre oder ob er sie stören könnte.“

— US-Außenminister Rex Tillerson
Noch ist in Sachen Botschaftsumzug nichts entschieden: US-Außenminister Tillerson erklärt, die Entscheidung hänge auch vom Einfluss auf den Friedensprozess ab. Foto: dpa | picture alliance

Die Reaktion aus Jerusalem folgte prompt. Naftali Bennett, Vertreter der jüdischen Siedler in der Regierungskoalition und ständiger Kritiker von Premier Netanjahu, erklärte: „Während seines Wahlkampfes machte Donald Trump den Siedlungen Komplimente, er sprach von der Einheit Jerusalems unter israelischer Souveränität und von einem Umzug der Botschaft nach Jerusalem. Seit seiner Wahl zum Präsidenten ist ein Wandel in der Kernaussage eingetreten, wobei der Ursprung für diesen Wandel etwas unklar ist.“ Bennett stellte in den Raum, Benjamin Netanjahu selbst, habe Donald Trump gegenüber den Umzug der Botschaft nicht deutlich genug gefordert und befürwortet. Netanjahu geriet unter Rechtfertigungsdruck und reagierte:

 

„Der Umzug der Botschaft wird den Friedensprozess nicht behindern – ganz im Gegenteil, es wird ihn fördern, indem er zum einen die historische Tragödie wiedergutmachen wird, und zum anderen die palästinensische Illusion, Jerusalem sei nicht die Hauptstadt Israels, zerschlagen wird.“

— Premierminister Benjamin Netanjahu
Gute Freunde? Bei Netanjahus Besuch in Washington schienen die beiden eng vertraut. Doch noch ist nicht ganz sicher, ob sie auch die gleichen politischen Ziele haben. Foto: dpa | picture alliance

Nach der Wahl Donald Trumps waren Teile der israelischen Regierung in regelrechte Euphorie ausgebrochen. Neben der lange ersehnten Verlegung der US-Botschaft und der damit verbundenen Signalwirkung hatte Israels Rechte gehofft, Trump werde dem Ausbau der jüdischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten viel wohlgesonnener gegenüberstehen, als seine Vorgänger. Doch mittlerweile ist Ernüchterung eingekehrt. Trump sei nicht der, für den man ihn gehalten habe, kommentierte die israelische Tageszeitung Maariv. Benjamin Netanjahu habe das immer geahnt. Nun zeige es sich ganz deutlich.

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