Foto: dpa | picture alliance

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Wahlsieger Fatah

Bei den Kommunalwahlen im Westjordanland muss die Regierungspartei aber Verluste hinnehmen

Die Palästinenser im Westjordanland haben am Samstag ihre Vertreter in den Kommunen gewählt. Im Gazastreifen fanden keine Wahlen statt, die dort herrschende Hamas boykottierte den Urnengang auch im Westjordanland. Trotz des Boykotts ihrer stärksten Konkurrentin schneidet die regierende Fatah verhältnismäßig schlecht ab.

Von Studio Tel Aviv
Am 15.05.2017

Die Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas liegt bei den Kommunalwahlen im Westjordanland zwar vorne – allerdings als abgestrafter Gewinner mit eher schwachem Ergebnis. Dass die Wahlbeteiligung nach offiziellen Angaben bei nur 53,4 Prozent lag, gilt Beobachtern zufolge als ein Indikator für die Unzufriedenheit mit der regierenden Fatah. Mehrere hunderttausend Palästinenser gingen außerdem nicht zur Urne, weil in den meisten Wahlkreisen nur eine Einheitsliste zur Verfügung und somit das Ergebnis schon fest stand.
In der Hamas-Hochburg Hebron stellt Fatah den neuen Bürgermeister Tayseer Abu Sneineh: Laut Jerusalem Post ein zu lebenslanger Haft verurteilter Mörder von sechs Israelis, der in einem Gefangenenaustausch mit Israel in den 80er-Jahren  freikam.

 

ZERWÜRFNISSE ERSCHWEREN GEMEINSAME WAHLEN

Die Kommunalwahlen können nur bedingt als allgemeine Wahl in den palästinensischen Gebieten betrachtet werden: Denn im Westjordanland und im Gazastreifen wurde seit 2006 nicht mehr gemeinsam gewählt. Der bisher letzte Versuch gemeinsamer Kommunalwahlen in beiden Palästinensergebieten war im vorigen Jahr am Zwist zwischen Hamas und Fatah gescheitert. Auch die letzten palästinensischen Parlamentswahlen gehen auf das Jahr 2006 zurück, die Präsidentenwahlen gar auf das Jahr 2005. Die Amtszeit von Palästinenserpräsident Abbas hätte turnusgemäß 2009 enden sollen, doch der Fatah-Führer blieb seither im Amt.