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Runde drei

Bei der Wahl am Montag wird wieder ein Kopf-and-Kopf-Rennen erwartet – zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz 

Zum dritten Mal innerhalb von elf Monaten wählt Israel an diesem Montag. An der Liste der Kandidaten hat sich kaum etwas geändert. Wieder wird es vor allem ein Zweikampf zwischen politischen Rivalen, die inhaltlich gar nicht so unterschiedlich sind. 

Von Benjamin Hammer
Am 01.03.2020

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Bericht: Mike Lingenfelser | Kamera: Miki Shubitz | Schnitt: Amir Tal | Ton: Dany Shayevitz

Benjamin „Benny“ Gantz liest natürlich auch die israelischen Zeitungen. Er weiß, dass ihn die meisten Journalisten nicht gerade als Charismatiker beschreiben. Und sich manche Wähler einen etwas mitreißenderen Gegner von Premier Netanjahu wünschen. Vor wenigen Tagen trat Benny Gantz vor die Kameras. Hinter ihm die Flagge, an seinem Rednerpult das Wappen Israels. Er wirkte entschlossen, beinahe wütend.

Netanjahu, sieh mir in die Augen, sieh den Bürgern Israels in die Augen!  Bei Deinem obsessiven Versuch, dem Gerichtsprozess zu entkommen, bist Du am Lügen, Hetzen, Spalten, Beschmutzen und verbreitest sündhafte Gerüchte. Netanjahu, Du vergiftest Israel.

— Benny Gantz, Co-Chef vom Bündnis Blau-Weiß 
Kein Charismatiker – aber für viele die Hoffnung auf Veränderung: Benny Gantz. Foto: reuters

Benny Gantz. 60 Jahre alt, früher Generalstabschef der israelischen Armee, später recht erfolgloser Unternehmer. Und nun: Politiker. Im Gegensatz zu Premier Netanjahu ist Gantz immer noch ein Polit-Neuling. Ein Status, den Gantz im aktuellen politischen Vakuum in Israel nur schwer abstreifen kann. Bereits zwei Mal trat Gantz bei Wahlen an. Zwei Mal gab er sich nach den Wahlen optimistisch, Premierminister zu werden. Zwei Mal klappte es am Ende nicht. Das liegt auch an Gantz Prinzipien. Eine Zusammenarbeit mit der Likud-Partei hat Gantz nie ausgeschlossen. Eine Kooperation mit Netanjahu, der wegen Korruption angeklagt ist, schon.

Du bist nicht mehr würdig, Premierminister zu sein. Nicht einmal für einen einzigen weiteren Tag.  Mit Dir werde ich in keiner Koalition sitzen.

— Benny Gantz, Co-Chef vom Bündnis Blau-Weiß
Seine Anhänger wollen den Wandel: Herausforderer Benny Gantz beim Wahlkampf. Foto: reuters

Ein großer Vorteil von Benny Gantz ist, dass er nicht Benjamin Netanjahu ist. Etwa die Hälfte der Israelis hofft, dass Benjamin Netanjahu endlich abtreten muss. Und Benny Gantz hat die besten Chancen, dafür zu sorgen.  „Für mich kommt nur das Wahlbündnis Blau-Weiß von Gantz in Frage“, sagt eine Frau in einem Vorort von Tel Aviv. „Wir brauchen Veränderung. Ich denke nicht, dass ein Premier Netanjahu, der vor Gericht geladen wird und dem ein Prozess bevorsteht, einen Staat regieren kann. Benny Gantz ist zwar neu, aber er hat eine Chance verdient.“  Benny Gantz wird oft als Kandidat der eher linken politischen Mitte beschrieben. Das stimmt in manchen Bereichen wie der Sozialpolitik. Wenn es jedoch um den Konflikt mit den Palästinensern geht, gibt es nur wenige Unterschiede zu den Positionen des rechts-konservativen Netanjahu. Den umstrittenen sogenannten Friedensplan des US-Präsidenten zum Beispiel lehnt Benny Gantz nicht ab. Im Gegenteil.

Ich habe das Weiße Haus besucht und US-Präsident Trump getroffen. Ich hatte ein ausgezeichnetes Gespräch mit ihm und ich strebe danach, die Souveränität auf das Jordantal auszuweiten. Dieses wird in jedem Szenario ein unzertrennbarer Teil des Staates Israel sein. Natürlich unter Einhaltung der bestehenden Beziehungen.

— Benny Gantz, Co-Chef vom Bündnis Blau-Weiß

Auch Benny Gantz will also Teile des besetzten Westjordanlandes annektieren. Ein Schritt, der völkerrechtswidrig wäre, in Israel jedoch von vielen Wählern gefordert wird. Dennoch wünschen sich viele Palästinenser, dass Gantz die Wahl gewinnt. Und Netanjahu verliert. Ob Benny Gantz als Premierminister politisch linkere Positionen annehmen würde? Nicht ausgeschlossen. Erst einmal muss er aber eine Wahl gewinnen. Zwei Mal ist er bereits gescheitert. Diesmal will er es schaffen.

Doch noch kämpft auch Benjamin Netanjahu um die Macht im Land. Er  sah etwas müde aus, als er vor zwei Wochen in einem Vorort von Tel Aviv vor seine Anhänger trat. Der mittlerweile dritte Wahlkampf innerhalb von nur einem Jahr hinterlässt auch bei Netanjahu Spuren. Er ist 70 Jahre alt. Und schon jetzt der Premierminister mit der insgesamt längsten Amtszeit in Israels Geschichte. Die Anhänger seiner Likud-Partei nennen ihn nur “Bibi“. Und fügen hinzu: Netanjahu sei der König von Israel.

Ich sehe, dass Spannung im Likud ist. Elektrizität! Wir werden siegen! Es steht viel auf dem Spiel. Wir sind in Reichweite eines großen Sieges.

— Premier Benjamin Netanjahu
Für viele Wähler gibt es keine Alternative zu "Bibi" – Benjamin Netanjahu. Foto: reuters

Israel ist gespalten. In jene, die Netanjahu feiern. Und seine erbitterten Gegner. Die Anhänger des Premierministers attestieren Netanjahu, Israel das beste Jahrzehnt seiner Geschichte gebracht zu haben. „Wir kennen die Qualitäten dieses Mannes“, sagt ein Mann, Mitte 40 auf einem Markt in Jerusalem. „Er ist ein Anführer, der die Lage im gesamten Nahen Osten verbessert. Er hat große Bündnisse mit Weltmächten geschlossen. Israel ist seinetwegen im Aufwind.“ Die Loyalität von Netanjahus Anhängern ist bemerkenswert. Denn natürlich wissen auch sie, dass der Premier angeklagt ist. Wegen Untreue, Bestechlichkeit und Betrug. Laut Anklage nahm er teure Geschenke von Geschäftsleuten an und revanchierte sich mit politischen Gefallen. Außerdem soll Netanjahu illegal versucht haben, die Berichterstattung von Medien über ihn zu beeinflussen. Der Premierminister weist die Vorwürfe zurück. Die Politikwissenschaftlerin Gayil Talshir von der Hebräischen Universität in Jerusalem beobachtet Netanjahu seit langem.

Der Gerichtsprozess ist sehr wichtig für die Politik in Israel. Wenn man Israel als Demokratie betrachtet. Und Netanjahu als korrupten Anführer: Dann stellen sich das politische Zentrum und die Linke in Israel gegen Netanjahu. Seine eigene Anhängerschaft versammelt sich aber um ihn herum. Sie sagen: Das System tut unserem Anführer so etwas an!

— Gayil Talshir, Politikwissenschaftlerin

Ende Januar in Washington D.C. Benjamin Netanjahu sah überhaupt nicht müde aus. Er stand neben US-Präsident Trump, als der seinen sogenannten Friedensplan für den Nahen Osten vorlegte. Ein Plan, der mit den Prinzipien des Völkerrechts bricht. Und die israelische Besatzung des Westjordanlandes anerkennt.

Herr Präsident, Ihr Deal des Jahrhunderts ist die Gelegenheit des Jahrhunderts. Seien Sie versichert, dass Israel diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen wird.

— Premier Benjamin Netanjahu
Netanjahu gibt sich gerne als Weltpolitiker – und will Premier bleiben. Foto: reuters

Benjamin Netanjahu macht mit jedem Auftritt deutlich, dass er noch nicht genug hat. Dass er Premierminister bleiben will. Trotz der Anklage. “Er sieht sich als einzigen echten Anführer des jüdischen Volkes”, sagt die Politikwissenschaftlerin Talshir. „Er glaubt, dass Israel ohne ihn verloren ist.“  Die kommenden Monate dürften für Benjamin Netanjahu entscheidend  werden. Die Fallhöhe für den Premierminister könnte kaum größer sein. Zwischen „Bibi, dem König von Israel“ und einer möglichen Gefängnisstrafe wegen Korruption.

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