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Poker um die Macht

Israel wählt in einer Woche erneut –  vor allem die Partei Israel Beitenu dürfte davon profitieren

Wie sollen die Ultraorthodoxen künftig in die Armee integriert werden? Bei den Koalitionsverhandlungen im Mai konnten sich die Parteien auf keine Lösung einigen. Deshalb wird am 17. September erneut gewählt. Einer, der im Mai kompromisslos blieb, könnte nun der große Gewinner der Neuwahlen werden.

Von Benjamin Hammer
Am 10.09.2019

Die Wahllokale hatten bereits ein paar Stunden geschlossen, als Benjamin Netanjahu im April in Tel Aviv eine Bühne betrat. Vor ihm standen seine Anhänger. Benjamin Netanjahu lächelte. „Ihr habt einen gigantischen Sieg herbeigeführt. Die Likud-Partei ist dramatisch gewachsen. Das ist ein Wahnsinnserfolg. So etwas hat es noch nie gegeben.“ An jenem Abend erklärte sich Benjamin Netanjahu zum Wahlsieger. Zum Anführer einer künftigen Koalition.

Bereits heute Nacht habe ich Gespräche mit den Vorsitzenden der rechten Parteien geführt. Unseren natürlichen Partnern. Sie haben bereits fast alle öffentlich bekannt gegeben, dass sie unserem Präsidenten empfehlen werden, dass ich die Regierung bilden werde.

— Premier  Benjamin Netanjahu
Kürte sich im April selbst zum Wahlsieger, scheiterte dann aber bei der Bildung einer Koalition: Benjamin Netanjahu. Foto: dpa | picture alliance

Was Netanjahu an jenem Abend nicht sagte: Das Ergebnis der Parlamentswahl vom April war knapp. Das rivalisierende Wahlbündnis „Blau Weiß“ vom früheren Armeechef Benny Gantz hatte genauso viele Parlamentssitze errungen wie Netanjahus Likud. Für eine Regierungsmehrheit brauchte Netanjahu einen alten politischen Weggefährten: Avigdor Lieberman und dessen Partei Israel Beitenu. Avigdor Lieberman: In den 90er Jahren Netanjahus Büroleiter. Später Verteidigungsminister unter Netanjahu. Schließlich: politischer Rivale. Lieberman zeigte nach der Wahl im April klare Kante. Nur wenn endlich auch ultra-orthodoxe Juden zum Wehrdienst verpflichtet würden, würde er einer neuen Regierung beitreten.

 

Wo steht geschrieben, dass Thora-Schüler nicht in der Armee dienen dürfen? Wer das nicht durchsetzen will, trägt die Verantwortung dafür, dass keine Regierung gebildet wird.  Wenn wir uns entscheiden müssen, ob wir auf unsere Forderung verzichten oder stattdessen in der Opposition bleiben und es Neuwahlen gibt, dann entscheiden wir uns für die letzte Option.

— Avigdor Lieberman, Vorsitzender von Israel Beitenu
Avigdor Lieberman gilt schon jetzt als Sieger der Neuwahlen: Er könnte bis zu doppelt so viele Sitze bekommen wie noch im April. Foto: dpa | picture alliance

Eine Ansage von Lieberman, die für Netanjahu zum Problem wurde. Denn zwei ultraorthodoxe Parteien waren ebenso entschlossen. Sie lehnten Liebermans Forderung, mehr streng-religiöse Juden zur Armee einzuziehen, ab. Benjamin Netanjahu aber brauchte alle drei Parteien. Es waren stressige Wochen für den Premierminister. Er verhandelte buchstäblich bis zur letzten Minute. Bis zu jenem Abend Ende Mai, als die Abgeordneten in der Knesset namentliche abstimmten – für die Auflösung ihres eigenen Parlamentes. Etwas kürzere Legislaturperioden sind in Israel nicht unüblich. Dass sich ein Parlament jedoch wenige Wochen nach der Wahl auflöst, ist auch in Israel ein historischer Schritt. Die Begeisterung vieler Israelis, erneut zu wählen, hält sich in Grenzen. Außerdem sind die Mehrheitsverhältnisse laut Umfragen kaum verändert. Nur ein Mann hat deutlich profitiert: Avigdor Lieberman. Laut Umfragen könnte seine Partei Israel Beiteinu diesmal doppelt so viele Mandate erringen.

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