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Deutsch-israelische Regierungskonsultation

Merkel und Netanjahu in gutem Einvernehmen

Am Donnerstag 04.10.2018 fanden in Jerusalem deutsch-israelische Regierungskonsultationen statt. Bundeskanzlerin Merkel ist dazu am Mittwochabend nach Israel gereist, in Begleitung von Vertreterinnen und Vertretern aller Ressorts. Der überwiegende Teil der Ressorts wurde von den Ministern persönlich vertreten.

Es sind die siebten Konsultationen zwischen beiden Regierungen seit Beginn 2008. Sie sollen das enge und besondere Verhältnis Deutschlands zum jüdischen Staat betonen. Allerdings ruhen die Treffen seit sie Merkel Anfang 2017 offiziell aus Termingründen aber offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik auf unbestimmte Zeit verschoben hatte. Merkel und Israels Premier Netanjahu verabredeten bei dessen Berlin-Besuch im Juni sie wieder aufzunehmen. Als Zeichen des Wunsches nach Entspannung.

Bei dem Treffen standen unter anderem die deutsch-israelischen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Bereiche IT und Cybersicherheit im Mittelpunkt. Darüber hinaus wollte Merkel mit der israelischen Regierung Gespräche über die Zweistaatenlösung führen. Der israelischen Regierung war es wichtig, regionale Herausforderungen sowie die Bedrohungen durch den Iran und die Situation in Syrien anzusprechen.

In einem Live-Stream zogen Susanne Glass und Tim Aßmann eine Bilanz der 7. Regierungskonsultationen. Gab es konkrete Vereinbarungen? Welche Themen haben sich schließlich durchgesetzt? Wie war die Atmosphäre?

Von Studio Tel Aviv
Am 05.10.2018

Kamera: Miki Shubitz | Ton: Ricardo Levi | Schnitt: Adrian Klinkan

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2 thoughts on “Deutsch-israelische Regierungskonsultationen”

    Michael K., Dienstag, 09.10.18, 1:54 Uhr

    Es ist kaum verständlich warum Kanzlerin und Minister sich zu Regierungskonsultationen mit der israelischen Regierung treffen. Das kann man nur machen wenn man auf die Einhaltung von Menschenrechten b ...

    Es ist kaum verständlich warum Kanzlerin und Minister sich zu Regierungskonsultationen mit der israelischen Regierung treffen. Das kann man nur machen wenn man auf die Einhaltung von Menschenrechten bläst. Was ist das für eine Haltung sich mit einem Apartheidstaat zu engagieren, militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern, aber die Unterdrückung eines Volkes durch diesen Staat ganz einfach zu ignorieren. Deutsche Politik orientiert sich an Technologie und will daran teilhaben, ist aber nicht interessiert an Menschenrechten. Das entspricht nicht dem Gebote des Grundgesetzes. Dass man darüber hinaus es nicht einmal für notwendig erachtet in Ramallah vorbeizuschauen, ist eine Schande in Anbetracht des Druckes, der auf die Palästinenser durch die USA mit Unterstūtzung Israels ausgeübt wird.

    Deutsche Priorität sollte sein sich für Frieden einzusetzen. Man hätte schon längst gemeinsame Regierungskonsultationen mit sowohl Israel und Palästinensern durchführen sollen.

    Knut, Freitag, 05.10.18, 21:14 Uhr

    Ja, von israelischen Technologieinnovationen u. ihrer tatsächlichen Realisierung kann man auch nur begeistert sein! Bereits 2008 durfte ich im Negev u. auf d. Golan feststellen, dass die Abdeckung m. ...

    Ja, von israelischen Technologieinnovationen u. ihrer tatsächlichen Realisierung kann man auch nur begeistert sein! Bereits 2008 durfte ich im Negev u. auf d. Golan feststellen, dass die Abdeckung m. (kostenlosem) WiFi geradezu flächendeckend ist. Ein enger Freund, der 2010 u.a. per Bus v. Tel Aviv nach Jerusalem unterwegs war, war vollkommen begeistert: Kein Funkloch, perfekte Kommunikation u. hohe Übertragungsgeschwindigkeiten möglich – jederzeit, allerorten! Nun mögen Kritiker einwenden, Israel sei ja auch nur in etwa so groß wie Hessen. Doch es funktionierte auch in der Fläche bereits 2008! In diesen 10 Jahren hätte man auch Deutschland perfekt digitalisieren können, zumindest kommunikationstechnisch. Es mangelt – wie so oft – am realen politischen Willen. Das kann man auch nicht nur von anderen lernen, sondern sollte zu allererst selbst als vordringlich erkannt werden. Mit unendlich vielen weitreichenden Implikationen übrigens auch für eine ländliche Entwicklung in diesen Zeiten.